Brüssel, 20.02.2024
Nur zwei Wochen nach Abschluss der Verhandlungen zum Netto-Null-Industrie-Gesetz der EU war die Kohleregion Lausitz am gestrigen Nachmittag die erste Region, die beim zuständigen EU-Industriekommissar Thierry Breton ihre Bewerbung als Netto-Null Valley abgab.
Das Treffen zwischen den sechs Bürgermeistern der LAUSITZRUNDE aus Sachsen und Brandenburg mit Kommissar Breton in Brüssel kam auf Vermittlung und Inspiration des brandenburgischen Europaparlamentariers Dr. Christian Ehler zustande, der ebenfalls an den Gesprächen teilnahm und in den vergangenen Jahren persönlich und maßgeblich an der Ausgestaltung des Europäischen Net Zero Industry Acts beteiligt war, in dem die Netto-Null Valleys verankert sind. Mit dem Netto-Null Industriegesetz will Europa die Attraktivität seines Wirtschaftsstandorts durch schnellere Genehmigungsverfahren, gezielterer Aus- und Weiterbildung von und für Fachkräfte der Netto-Nulltechnologien und einem besseren Marktzugang für Technologien „Made-in-Europe“ stärken.
Dem Spitzentreffen der Lausitzer Bürgermeisterinnen und Bürgermeister mit Kommissar Breton waren, unterstützt durch Dr. Christian Ehler, seit November 2023 intensive Vorbereitungen vorausgegangen.
Kommissar Breton zeigte sich von der Bewerbung und den vorgebrachten Ambitionen durch die LAUSITZRUNDE beeindruckt und sicherte den Bürgermeistern seine aktive Unterstützung auch im Dialog mit Bund und Ländern zu, das erste Net-Zero Valley Deutschlands und Europas zu werden.
Mit den Worten „Sie können auf mich zählen“, bedankte sich Thierry Breton für die im Namen der LAUSITZRUNDE durch Bürgermeisterin Christine Herntier überbrachte Einladung in die Lausitz und sagte zu, dieser umgehend zu folgen.
„Wir sind stolz und dankbar“, so Christine Herntier als Sprecherin der LAUSITZRUNDE, „zu diesem frühen Zeitpunkt bereits in Brüssel für die Zukunft der Lausitz als Modellregion vorsprechen zu können und freuen uns schon sehr darauf, Kommissar Thierry Breton vor Ort von der geradezu modellhaften Eignung der Lausitz als erstes Netto-Null Valley zu überzeugen“.
Die Lausitz werde alles in ihren Kräften Stehende tun, so Christine Herntier weiter, die Bewerbung mit vielen bereits vorhandenen, überzeugenden Projekten voranzutreiben. Nun aber käme es auch verstärkt darauf an, mit welcher Geschwindigkeit die nationale Umsetzung des Netto-Null-Industrie Gesetzes durch Bund und Länder in Deutschland erfolgen werde.
