Ist der Strukturwandel in der Lausitz in Gefahr?
Die Antwort: Ein Brandbrief der LAUSITZRUNDE.
Seit Wochen mehren sich die Zeichen, dass der Strukturwandel in der Lausitz ins Stocken gerät.
Die Einschränkungen für einen geordneten Ausbau der Erneuerbaren Energien, drohende Netzentgelte für Batteriespeicher, eine „Kraftwerksstrategie“ die die berechtigten Interessen der Lausitzer Wirtschaft nicht ausreichend berücksichtigt und fehlende, echte Anreize für ein erfolgreiches Net Zero Valley führen dazu, dass das große Ziel der Lausitz, das Beispiel für einen gelingenden Strukturwandel zu werden, in ernster Gefahr ist.
Wir, die Mitglieder der LAUSITZRUNDE, haben Alles und mehr dafür getan, dass hier neue Wertschöpfungsketten geschaffen werden können. Das ist die harte Bedingung für einen gelingenden Strukturwandel.
Leuchtturmprojekte allein können nicht leisten, wofür die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister vor 10 Jahren angetreten sind: Akzeptanz für den Wandel zu schaffen.
Akzeptanz entsteht durch Vertrauen.
Wir waren skeptisch, was die neue Gebietskulisse der Lausitz im InvKG betrifft. Wir waren und sind skeptisch, was die Verteilung der Strukturmittel betrifft. Aber wir haben die Hoffnung nicht aufgegeben, dass sich Alle, die 2019 am Tisch der sogenannten Kohlekommission gesessen haben, an die Versprechen von damals erinnern werden.
Wenn nun durch das Bundeswirtschaftsministerium der Neubau des BAFA in Weißwasser sang- und klanglos abgesagt wird, dann ist das der berühmte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt.
Wir, die Mitglieder der LAUSITZRUNDE fordern das Bundeswirtschaftsministerium auf, diese Entscheidung zu überdenken und der Stadt Weißwasser gegenüber Wort zu halten. Es braucht endlich etwas, worauf die Stadt und die Region aufbauen können.
Wir sind offen dafür, gemeinsam mit den Vertretern der Wirtschaft, die drängenden Fragen mit dem Bundeswirtschaftsministerium zu diskutieren und Lösungen zu erarbeiten.
