Am Donnerstag, dem 06.07.2023 empfing Christine Herntier, Bürgermeisterin und Sprecherin der LAUSITZRUNDE im heimischem Spremberger Rathaus die Mitglieder der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Brandenburger Landtag, Frau Isabell Hiekel und Frau Ricarda Budke.
Neben kommunalen Themen der Stadt Spremberg/Grodk nahmen die Damen auch die Gelegenheit war, über die aktuellen Entwicklungen in Sachen Strukturwandel zu sprechen.
Auf der Agenda: Der Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz, die Transformation der LEAG, der Wasserhaushalt der Spree nach dem Braunkohlausstieg sowie die vom Bund erlassenen, gesetzlichen Neuregelungen zum Ausbau erneuerbarer Energien auf Bergbaufolgeflächen.
Dabei beanstandete die Sprecherin der Lausitzrunde wiederholt die deutliche Einschränkung der kommunalen Entscheidungshoheit im Falle einer angedachten Rechtsverordnung durch das Land Brandenburg.
Einig war man sich darüber, dass die Studie des Umweltbundesamtes zum Wasserhaushalt in der Lausitz nach dem Ende des Kohlebergbausein ein wichtiges Signal zum unverzüglichen Handeln von Bund und Ländern darstellt, auch wenn die Lausitzer Umweltfachfrau Isabell Hiekel als Mitbegründerin und Vorstandsmitglied des Aktionsbündnisses “Klare Spree” die Studie in einzelnen Punkten deutlich kritisierte.
Im analytischen Austausch über die Arbeit des Brandenburger Sonderausschusses Strukturwandel in der Lausitz hob Christine Herntier die Wichtigkeit eines solchen Ausschusses für die strukturellen Entwicklungen hervor, äußerte aber auch die Erwartung, dass mehr greifbare Ergebnisse erzielt werden.
Wichtige Themen für die Lausitzrunde sind die Folgen eines möglichen vorgezogenen Kohleausstiegs, Investitionspauschalen für Kommunen oder auch der o.g. Auswirkungen des Paragrafen 249b Bau GB.Für die weiterreichende Einschätzung mit Spannung erwartet wird der noch in Arbeit befindliche Abschlussbericht des Sonderausschusses.
Verabredet wurde, den vertrauensvollen und von viel gegenseitigem Respekt geprägten Austausch in regelmäßigen Abständen zu wiederholen.
