Die Themen

Die LAUSITZRUNDE hat sich klar als Bündnis für eine Strukturentwicklung der Lausitz bekannt. Sie will den bundespolitisch erzwungenen Strukturwandel der Lausitz proaktiv gestalten und die dafür benötigte Unterstützung durch Bund und Länder sichern. Sie steht ebenso klar für eine Strukturentwicklung mit der Lausitzer Braunkohle.

Die LAUSITZRUNDE arbeitet beständig an einem Maßnahmenkatalog, der sogenannten LausitzAgenda. In dieser Agenda bereiten die kommunalen Vertreter ihre Anforderungen an eine sinnvolle Strukturentwicklung der Region nach Prioritäten und Themenbereichen auf. Dieser Maßnahmenkatalog wird durch die LAUSITZRUNDE als Prozess verstanden, der gemeinsam mit den regionalen Gesellschaften wie der Innovationsregion und der Wirtschaftsregion abgestimmt und weiter entwickelt werden soll. Als Besonderheit ermöglicht die LausitzAgenda, dass Bürgerinteressen und kommunale Belange direkt in die zentralen Prozesse der Strukturentwicklung eingesteuert werden können und so tatsächlich die Interessen aller Lausitzer Berücksichtigung finden können. Die LausitzAgenda wird deshalb allen Lausitzern nach einer ersten Abstimmung mit den regionalen Gesellschaften im Jahr 2017 auf dieser Internetpräsenz auch öffentlich gemacht.

Zentrales Ziel der LAUSITZRUNDE ist es, für die Lausitz einen Sonderstatus als „Europäische Modellregion für den Strukturwandel“ zu erreichen. Dieser Weg eröffnet viele Möglichkeiten zu einer besonderen Förderung wirtschaftlicher wie kommunaler Aspekte. Sie macht es möglich, durch besondere Anreize Alternativen zu wegfallenden Industriearbeitsplätzen, im Bereich der Forschung und Entwicklung, aber auch im Bereich der alternativen Nutzung der Lausitzer Braunkohle zu schaffen. Gleichzeitig wäre die Lausitz ein Musterbeispiel für andere Regionen in Deutschland und Europa, wie eine Strukturentwicklung im Umfeld einer zukunftsgerichteten Energiewende erfolgreich gestaltet werden kann.

Insbesondere die Lausitzer Kommunen benötigen eine auskömmliche Finanzierung, um Fördermittel für wichtige Infrastruktur-, aber auch soziale und kulturelle Projekte sowie die Daseinsvorsorge abzusichern. Durch wegfallende Steuereinnahmen infolge bundespolitischer Entscheidungen zur Energiewende können viele Lausitzer Kommunen bereits jetzt nicht die notwendigen Eigenmittel in Förderkulissen einspeisen. Hierzu wäre ein in der Region selbständig verwalteter Strukturfonds mit kommunaler Mitbestimmung eine pragmatische Lösung.

Die LAUSITZRUNDE sieht sich als Bindeglied der Bürger und Kommunen zu den wichtigen regionalen Gesellschaften für die Strukturentwicklung der Lausitz, in einer weiteren wichtigen Funktion aber auch als Sprachrohr der Lausitzer zur Landes- und Bundespolitik. Auf der Bundesebene wurde mit einem Brief an die Bundeskanzlerin und folgendem Gespräch mit dem Chef des Bundeskanzleramts, Peter Altmaier, bereits der Dialog begonnen. Dieser Dialog wird nun auch auf Landesebene vorbereitet.