Presseinformation der LAUSITZRUNDE - des kommunalen Bündnisses für Strukturentwicklung in der Lausitz vom 28. September 2016:
Bundeswirtschaftsminister Gabriel verspricht LAUSITZRUNDE Stabsstelle für Lausitzer Strukturwandel
Auf Initiative der Bundestagsabgeordneten Ulrich Freese und Thomas Jurk trafen gestern Abend Mitglieder der LAUSITZRUNDE zum intensiven Gespräch mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel zusammen.Dieses Gespräch setzt den Bundesdialog der LAUSITZRUNDE für die Zukunft ihrer Heimat nach dem Gespräch im Kanzleramt mit Minister Peter Altmaier am 21. Juni 2016 fort. Das zentrale Ergebnis des Gesprächs war die Zusage des Bundeswirtschaftsministers an die LAUSITZRUNDE, in seinem Ministerium nach Erfüllen konkreter Voraussetzungen eine Stabsstelle ins Leben zu rufen, die sich der Strukturentwicklung in der Lausitz widmet. Somit hat die LAUSITZRUNDE ein Ziel auf dem Weg erreicht, dass die Bundespolitik die Federführung und Verantwortung für die Folgen des ebenso durch bundespolitische Entscheidungen forcierten Strukturwandels in der Lausitz mit übernimmt.
Sigmar Gabriel zeigte sich über die Lausitzer Verhältnisse bestens informiert. Das Gespräch der Ober-/Bürgermeister, Amtsdirektoren und Landräte der LAUSITZRUNDE wurde zudem durch Staatssekretäre der Länder Sachsen und Brandenburg begleitet. Auch dies spricht für die Bedeutung, die der LAUSITZRUNDE als kommunalem Bündnis vom Politikbetrieb inzwischen beigemessen wird.
Weitere Themen im Gabriel-Gespräch waren die Schaffung einer von der EU unterstützten Modellregion in der Lausitz, die Bildung eines Strukturfonds sowie konkrete Infrastrukturprojekte. Sigmar Gabriel fand zur Zukunft der Lausitz klare Worte: „Die Lausitz wird finanzielle Unterstützung durch den Bund in allen Phasen der Strukturentwicklung in dem Umfang erhalten, den sie braucht.“ Als Grundlage für die Strukturförderung seien nur noch klare Strukturen notwendig, um formalen Aspekten der Projektförderung gerecht zu werden. Hier seien die Länder in der Pflicht.
Auf besonders positive Resonanz traf der Vorschlag der LAUSITZRUNDE, die Lausitz als eine europäische Modellregion für Strukturwandel zu entwickeln. Hier bestärkte Sigmar Gabriel die kommunalen Vertreter ausdrücklich. Hinsichtlich der Infrastrukturprojekte, wie Digitalisierung der Lausitz, Ausbau und Elektrifizierung der Bahnstrecke Berlin-Cottbus-Görlitz, Elektrifizierung der Bahnstrecke Forst-Cottbus und Erhalt des Reparaturstandortes Cottbus durch die Deutsche Bahn wurde verabredet, dies nach detaillierten Zuarbeiten durch die Länder Brandenburg und Sachsen anzupacken. Die umgehende Zuarbeit sicherten die am Gespräch beteiligten Wirtschaftsstaatssekretäre für Brandenburg und Sachsen, Dr. Hendrik Fischer und Dr. Hartmut Mangold, zu.
Um die vielfältigen Aufgaben unter Federführung des Bundeswirtschaftsministeriums zu bündeln, hält Sigmar Gabriel die Einrichtung einer Stabsstelle für den Lausitzer Strukturwandel mit konkreten Ansprechpartnern in seinem Haus für notwendig und sagte deren Einrichtung fest zu.
Zum Abschluss des Treffens lud die Sprecherin der LAUITZRUNDE für den brandenburgischen Teil, Christine Herntier, den Bundeswirtschaftsminister zu einer Industriekonferenz in den Industriepark Schwarze Pumpe ein. Alle Gesprächsteilnehmer waren mit dem äußerst konstruktiven Gesprächsverlauf hochzufrieden. Torsten Pötzsch, Sprecher der LAUSITZRUNDE für die sächsische Seite, dankte dem Bundeswirtschaftsminister für das Vertrauen und die Zusagen.
Ein großer Dank der LAUSITZRUNDE gilt den Bundestagsabgeordneten Freese und Jurk für die zeitnahe Ermöglichung des Gesprächstermins.
„Wir haben in kurzer Zeit viel erreicht. In diesem Frühjahr gestartet, haben wir durch die Stärke der LAUSITZRUNDE nun schon die Zusage für eine Stabsstelle und die Federführung der Bundespolitik beim Lausitzer Strukturwandel durchsetzen können“, zeigten sich die Sprecher Christine Herntier und Torsten Pötzsch positiv beeindruckt.
28. September 2016
Christine Herntier
Sprecherin Brandenburger Kommunen
Bürgermeisterin Stadt Spremberg
Torsten Pötzsch
Sprecher Sächsische Kommunen
Oberbürgermeister Stadt Weißwasser/O.L.
Um die vielfältigen Aufgaben unter Federführung des Bundeswirtschaftsministeriums zu bündeln, hält Sigmar Gabriel die Einrichtung einer Stabsstelle für den Lausitzer Strukturwandel mit konkreten Ansprechpartnern in seinem Haus für notwendig und sagte deren Einrichtung fest zu.
Zum Abschluss des Treffens lud die Sprecherin der LAUITZRUNDE für den brandenburgischen Teil, Christine Herntier, den Bundeswirtschaftsminister zu einer Industriekonferenz in den Industriepark Schwarze Pumpe ein. Alle Gesprächsteilnehmer waren mit dem äußerst konstruktiven Gesprächsverlauf hochzufrieden. Torsten Pötzsch, Sprecher der LAUSITZRUNDE für die sächsische Seite, dankte dem Bundeswirtschaftsminister für das Vertrauen und die Zusagen.
Ein großer Dank der LAUSITZRUNDE gilt den Bundestagsabgeordneten Freese und Jurk für die zeitnahe Ermöglichung des Gesprächstermins.
„Wir haben in kurzer Zeit viel erreicht. In diesem Frühjahr gestartet, haben wir durch die Stärke der LAUSITZRUNDE nun schon die Zusage für eine Stabsstelle und die Federführung der Bundespolitik beim Lausitzer Strukturwandel durchsetzen können“, zeigten sich die Sprecher Christine Herntier und Torsten Pötzsch positiv beeindruckt.
28. September 2016
Christine Herntier
Sprecherin Brandenburger Kommunen
Bürgermeisterin Stadt Spremberg
Torsten Pötzsch
Sprecher Sächsische Kommunen
Oberbürgermeister Stadt Weißwasser/O.L.